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Regensburg (lby). Beim parteiinternen Machtkampf innerhalb der Regensburger CSU haben gestern mehrere CSU-Ortsvorsitzende eine Distanzierung von der Gruppe um den umstrittenen Stadtrat Thomas Fürst gefordert. Fürst oder seine Anhänger dürften bei den Neuwahlen des Regensburger Kreisverbandes am 30. März nicht in den Vorstand gewählt werden, erklärten die Ortsvorsitzenden. Dem Stadtrat wird vorgeworfen, dass es ihm nur um Posten gehe und er eine Nähe zu Rechtsextremisten habe. Die Diskussion um Fürst hat in den vergangenen Wochen zu einer Spaltung der Regensburger CSU geführt. Fürst wies diese Anschuldigungen erneut zurück. Seine Kritiker führten eine Kampagne gegen ihn, um selbst an der Macht zu bleiben, sagte er. Auch an den Vorwürfen, dass er ein Rechtsradikaler sei, sei nichts dran. Er sei konservativ und stehe zu den Werten der CSU.
Um deutlich gegen das Lager um Fürst Position zu beziehen, haben sich dagegen sieben der 17 CSU-Ortsvereinsvorsitzenden in Regensburg zusammengetan. Die Sacharbeit innerhalb der CSU sei derzeit „durch die Diskussionen um Macht, Einfluss, Ämter und den Versuch der Lagerbildung gefährdet“, erklärten sie. Hinzu kämen die Vorwürfe, dass Mitglieder des Kreisvorstandes und der Stadtratsfraktion mit einem rechtslastigen Umfeld sympathisieren. Wer rechtsextrem sei, müsse aus der Partei ausgeschlossen werden, sagten die jungen Ortsvorsitzenden. „Es ist was dran an dem rechten Umfeld, aber bislang liegt nichts vor, um rechtliche Schritte einzuleiten“, sagte der Vorsitzende des Ortsvereins Schwabelweis, Armin Zimmermann. Auch Oberbürgermeister Hans Schaidinger ging erneut auf Distanz zu Fürst. Wenn dieser zum Kreisvorsitzenden oder einem Stellvertreter gewählt werde, dann werde er sich aus dem Kreisvorstand zurückziehen, sagte Schaidinger der „SZ“.
11.3.07 16:07


Stuttgart. AP/baz. Bei einer angemeldeten Kundgebung unter dem Motto «Anitfaschistischer Stadtrundgang» ist es am Samstag in Stuttgart zu Auseinandersetzungen zwischen linken Demonstranten und Rechtsextremisten gekommen. Dabei wurden rund 60 Personen in Gewahrsam genommen.

Aus ihrem Kreis seien Angriffe auf die rund 200 linken Demonstranten gestartet worden, teilte die Polizei mit. Am Abend wurden die 60 Personen einem Richter vorgeführt, der über die Dauer des Gewahrsams entscheiden sollte.

Quelle: Basler Zeitung
11.3.07 16:04


ES LEBE DIE MLKP FÜR DEN SIEG DER REVOLUTION

Arbeiter, Werktätige, Jugendliche, Revolutionäre, Genossen,

Vom 8.-12. September hat die kolonialistische faschistische Diktatur einen Verhaftungs- und Inhaftierungsangriff gegen unsere Partei durchgeführt. Der Gouverneur von Istanbul und der Polizeipräsident haben im Siegesrausch verkündet, man habe die größte "Festnahmeoperation" der letzten Jahre verwirklicht. Sie haben eine Reihe von revolutionären, in der Öffentlichkeit gut bekannten Journalisten und Herausgeber, mit unser Partei in Verbindung stehende und nicht mit ihr in Verbindung stehende, als „Terroristen" dargestellt und verhaftet. Wir haben die MLKP „vollständig zerschlagen" verkünden sie und haben einen intensiven psychologischen Krieg begonnen.

In der Geschichte der revolutionären und nationalen Bewegung der Türkei und Nordkurdistan sind derartige Angriffe und eine solche psychologische Kriegspropaganda durchaus bekannt. Es ist noch gar nicht lange her, als 1996 das Duo Menzir-Kozakcioglu den gleichen Ballon aufpumpten und in den Händen hielten!... und 1997 platzte dann dieser Ballon in ihren Händen! Jetzt legt das Duo Güler-Cerrah mit seinem Auftreten als siegreiche Kriegskommandanten das gleiche Verhalten an den Tag. Ohne Zweifel sind dieser Angriff und die Verluste von Bedeutung für die revolutionäre Kriegsorganisation MLKP. Allerdings gab es in den Gesetzen und der Natur des Klassenkampfes, in jedem Gefecht zwischen dem Willen der Revolution und dem der Konterrevolution, schon immer Verluste solcher Art. Und der MLKP ist es jedes Mal gelungen, ihre Wunden zu schließen, sich neu und auf einer noch höheren Stufe zu reorganisieren. Das wird auch dieses Mal so sein. Die revolutionären Ausrufe unserer verhafteten Genossen während der Festnahme und dem Gerichtsprozess haben auch diese Bedeutung. Heute werden wir genau wie Gestern fortfahren, die Konterrevolution herauszufordern. Die MLKP können sie nicht aufreiben, jeder Kader und jeder Aktivist der MLKP wird - und sei es in geduldiger Kleinarbeit - die MLKP von neuem aufbauen und den Krieg fortsetzen, mit seinem ihm eigenen starken Willen, revolutionären Werten, Kultur und Traditionen noch ein paar Schritte weiter nach vorne gehen.

Arbeiter, Werktätige, kurdisches Volk;
Dieser Angriff, der gegen die MLKP geführt wird, soll verhindern, dass die Arbeiterklasse und die Werktätigen sich organisieren und kämpfen. Er hat das Ziel, sie auf ewig in der Ordnung der Lohnsklaverei gefangen zu halten. Denn die MLKP ist ihre Vorhut, ihre Stimme und ihr Wille. Die MLKP ist eine Barrikade gegen die politischen, ideologischen und organisatorischen Angriffe und die Liquidierung gegen die revolutionäre und kommunistische Bewegung unter den Bedingungen der imperialistischen Globalisierung und die MLKP stärkt die Brüderlichkeit des kurdischen und des türkischen Volkes im Westen. Aufgrund ihrer besonderen Rolle, die sie bei der Solidarität mit der nationalen kurdischen Bewegung und der Entwicklung eines vereinigten Kampfes gespielt hat, wurde sie zum ersten Angriffsziel erklärt. Die Tatsache, dass die US-Imperialisten und die Regierung der kollaborierenden Monopolbourgeoise nach dem Juni-Widerstand gegen die NATO eine besondere Tätigkeit diesbezüglich aufgenommen haben, beweist das.

Die kolonialistische faschistische Diktatur versucht mit ihren Lügenmärchen und Methoden des schmutzigen Krieges, mit ihrem Geschwätz wie „wir haben sie zermalmt, zerschlagen, ausradiert" die Moral zu brechen und Verwirrung in den Köpfen anzurichten. Aber umsonst! Konnten sie denn die kurdische nationale Bewegung vernichten? Ist es ihnen denn gelungen, den Widerstand in den Gefängnissen zu brechen? Konnten sie denn die revolutionären Organisationen aufreiben? Haben sie denn mit der Ermordung der 17 Kampfgenossen der MKP ihr Ziel erreichen können? Konnten sie denn den Widerstand und die Streiks der Arbeiter und Werktätigen verhindern? Nein! Und das wird ihnen auch niemals gelingen. Wer Wind säht, wird Sturm ernten!

Das dieser Angriff zeitgleich mit dem 10. September, dem Gründungsjahrestag der MLKP und mit dem 12. September, dem Jahrestag des faschistischen Militärputsches organisiert wurde, in einer Phase, in der sie der revolutionären und patriotischen Bewegungen Liquidation aufzwingen wollen, und direkt nachdem der Parlamentsbeschluss über die Truppenentsendung in den Libanon verabschiedet wurde, ist kein Zufall. Das Regime hat die Umsetzung der TMY (Antiterrorgesetz) Angriffspläne mit unserer Partei begonnen, denn es kennt den aktiven Platz, den unsere Partei innerhalb der revolutionären Bewegung einnimmt.

Ja, die MLKP kämpft unter Bedingungen ungleicher Kräfteverhältnisse. Sie vertritt den revolutionären Willen der Arbeiterklasse und der Unterdrückten gegen den faschistischen Willen des Feindes. Sie zeichnet ihren Weg, indem sie sich auf diese Rechtmäßigkeit und Legitimität stützt und setzt ihren historischen Gang unter allen Umständen und Bedingungen entschlossen fort. Die MLKP ist die Partei der sozialistischen Lehre und der revolutionären Tat. Sie ist Teil von Millionen von Beispielen internationaler Solidarität und gemeinsamen Kämpfen auf der Welt. Das, was sie stark und entschlossen macht, ist genau das.

Revolutionäre, Genossen;

Das Kapital und das faschistische Regime schafft es nicht, auch nur ein einziges grundlegendes Problem der Arbeiterklasse, der Werktätigen und der kurdischen Nation zu lösen. Im Gegenteil, die nationalen und Klassenwidersprüche vertiefen sich; die gesellschaftlichen Probleme und Konfliktelemente häufen sich ein über das andere. Selbst das Verlangen nach dem einfachsten Recht wird von dem Regime mit Gewalt, Militarismus und Lynchchauvinismus beantwortet. Die militaristische und bürokratische Staatsstruktur wird weiterhin gefestigt. Was kann unter den Bedingungen der Herrschaft von Kapital und Faschismus berechtigter und legitimer sein für eine Kriegsorganisation, die den Kampf für die Revolution und den Sozialismus führt, als die revolutionäre politische Gewalt als Grundlage zu betrachten, mit diesem Ziel vielfältige Vorbereitung zu treffen und Kräfte zusammeln und ihre revolutionäre Arbeit außerhalb der Gesetze der Bourgeoise zu führen!



Genossen, wir haben die MLKP unter Feuer und Pulverdampf gegründet. Wir haben geschworen, sie unter dem Artilleriefeuer, dem Panzer- und Kanonenbeschuss des Feindes zu verteidigen. Wir haben stets gespürt, wie die Blicke der gefallenen und gefangenen Genossen auf uns ruhen. Auch unter den schwersten, den härtesten Bedingungen sind wir nicht davor zurückgeschreckt, Opfer zu bringen. Den Weg, den wir bis zum heutigen Tag zurückgelegt haben, hat dies ausreichend bewiesen.

Genossen, der letzte Angriff des Feindes auf unsere Partei zielt darauf ab, zu verhindern, dass unsere Partei eine Führungskraft wird, die Linie der politischen und organisatorischen Entwicklung zu verhindern, den Geist und Willen des politischen Vorstoßes zu brechen, unsere Richtung und unsere Pläne zu durchkreuzen, in unseren Reihen Mangel an Vertrauen und Chaos zu verursachen, die revolutionären Reihen zu demoralisieren, die bürgerliche Gesetzlichkeit und die Bewunderung der EU heilig zu sprechen. Die Tatsache, dass diese letzte Operation des faschistisches Feindes und die Ergreifung/Verhaftung derart übertrieben dargestellt werden, dient voll und ganz diesem Ziel. Wie auch schon vorige Angriffe wird auch dieser Angriff den Kurs und den Vorwärtsmarsch unserer Partei nicht aufhalten können. Wie bisher so wird die MLKP auch in Zukunft ihren historischen und politischen Vorwärtsmarsch auch unter den Angriffen des Feindes fortsetzen. Es steht fest, dass alle Kader, führenden Genossen und all unsere Kräfte ihre Kraft und Fähigkeiten bis an ihre letzten Grenzen einsetzen werden, die Grenzen ihrer Opferbereitschaft und Selbstlosigkeit ausweitend sich in allen Bereichen und auf allen Ebenen einbringen werden um ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu erfüllen und den intensiven Angriff und Komplott des Feindes ins Leere laufen zu lassen.

Genossen, jeder jetzt noch einen Schritt vor!
Es lebe die Revolution, es lebe der Sozialismus!
MLKP Zentralkomitee
13. September 2006
11.3.07 16:02


Keine deutschen Truppen in den Libanon!

Solidarität mit dem Widerstand der unterdrückten Völker!



Am 1.September 2006 gedenken wir nicht nur der Opfer
der vergangenen Kriege, sondern auch der Opfer der heutigen
imperialistischen Kriege.
Der Antikriegstag ist seit 1957 ein traditioneller Gedenktag und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung, der gleichzeitig an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen erinnern soll.
Angestiftet von den USA und mit der Unterstützung aller Großmächte führt Israel seit Jahrzehnten einen gnadenlosen Aggressionskrieg gegen das palästinensische Volk. Sie führen Krieg gegen den Libanon und bedrohen den Iran und Syrien.
Die USA und ihre Verbündeten haben Afghanistan und den Irak überfallen, unterdrücken die Völker und halten die Länder besetzt.
Die USA haben den weltweiten, lang andauernden „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen. Sie meinen damit in Wirklichkeit den Krieg gegen die Völker, gegen die Staaten, die sich ihrem Willen widersetzen und letztendlich auch gegen ihre imperialistischen Konkurrenten um die Vorherrschaft auf der Welt und die Ausbeutung der Rohstoffquellen.
Heute ist der USA-Imperialismus die größte Gefahr für den Frieden und die Völker der Welt!
Und das imperialistische Deutschland? Das deutsche Finanzkapital hat in der Vergangenheit imperialistische Kriege geführt und führt sie auch jetzt.
Der deutsche Imperialismus war einer der Hauptanstifter des 1. Weltkrieges und er hat den 2. Weltkrieg angezettelt. Heute führt der deutsche Imperialismus Krieg in Afghanistan und seine Besatzungstruppen stehen auf dem Balkan und im Kongo. Er beteiligt sich direkt und indirekt an den Aggressionskriegen im Irak, im Libanon und in Palästina. Der deutsche Imperialismus führt nicht Krieg um die „Menschenrechte“ zu verteidigen, wie er behauptet. Er führt Krieg um seine wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen und seine Machtstellung in der Verteilung der Welt zu sichern. Gleichzeitig verschärft das Kapital im eigenen Lande die Ausbeutung.
Die Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich, sowie die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes, aber auch die Arbeitszeitverlängerungen, nutzt das Kapital um seine Armeen aufzubauen.
Die Kriegsbereitschaft des deutschen Kapitals sollte man nicht unterschätzen. Deutschland hat sich führend an der Zerstückelung Jugoslawiens beteiligt und tausende von deutschen Soldaten als Besatzungstruppen auf den Balkan, vor allem nach Kosova, geschickt. Deutschland hat den Krieg gegen Afghanistan unterstützt und ist dort Besatzungsmacht.
Deutschland hat den Krieg der USA und seiner Verbündeten gegen den Irak direkt und indirekt unterstützt, weil es dem USA-Imperialismus den Kuchen nicht allein überlassen wollte und seinen eigenen Einfluss ausdehnen will. Der US-Imperialismus hat seine deutschen Stützpunkte uneingeschränkt für den Krieg nutzen können. Der deutsche Imperialismus hat das US-Militär durch Übernahme der Bewachung der Kasernen entlastet.
Die angebliche Ablehnung des Krieges im Irak war nicht mehr als eine Ablehnung des US-Einflusses. Selbst setzte man alle Hebel in Bewegung um die wirtschaftliche Ausbeutung des Iraks zu organisieren. So bildete man Polizeieinheiten aus, schickte Firmen in den Irak usw.
Deutschland unterstützt die israelische Aggression, den Völkermord in Palästina und im Libanon und ist sogar bereit im Libanon Truppen im Interesse Israels zu stationieren.
Der Zionismus hilft dem Imperialismus dabei, die arabischen Nationen zu spalten und zu unterdrücken.
Wie die Kriegsdrohung gegen den Iran, so ist auch der Krieg gegen den Libanon keine Rache oder Reaktion auf vorherige Taten; es geht um nicht weniger als die Neuaufteilung der Welt. Die Gefangennahme der zwei israelischen Soldaten im Libanon ist nur ein Vorwand. Wenn Gefangene der Grund zum Krieg wären, so müssten die Herrschenden in Israel konsequenter Weise auch zugeben, dass der Kampf des palästinensischen Volkes gerecht ist, sie selbst haben über 10.000 Palästinenser in seinen Gefängnissen ohne Anklage inhaftiert.
Beim Krieg gegen den Libanon geht es nur darum, den Einfluss der USA und Israels im Nahen Osten zu vergrößern. Die imperialistischen Kriege sind keine gerechten Kriege und richten sich letztendlich gegen die Völker und die Arbeiterklasse in den betroffenen Ländern, sei es in Palästina, Irak oder Libanon, aber auch genauso gegen die Arbeiterklasse der imperialistischen Länder.
Deswegen wächst der Widerstand der Völker in Afghanistan, im Irak, in Palästina und überall auf der Welt. Deswegen ist der Widerstand der unterdrückten Völker gegen die Aggression der imperialistischen Staaten ein gerechter Krieg, mit dem wir solidarisch sind.
Denn das Streben nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig, um den Völkern ein gleichberechtigtes Dasein zu garantieren.
Deshalb ist der Protest, der Widerstand und der Kampf von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt gegen die imperialistischen Kriege von großer Bedeutung. Wir sind Bestandteil dieses weltweiten Kampfes und mit ihm solidarisch. Wir solidarisieren uns auch mit den Kräften in Israel, die den Krieg der israelischen Zionisten gegen das libanesische und palästinensische Volk verurteilen.
Deshalb fordern wir Folgendes:

* Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland
* Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und der NATO!
* Militäretat für soziale Ausgaben streichen!
* Rückzug Israels aus dem Libanon und allen besetzten Gebieten!
* Keine deutschen Truppen, Polizisten, Kriegschiffe in den Libanon!
4.11.06 22:33




Ihre Kraft hat nicht gereicht und wird auch nicht reichen!

Die kolonialistische faschistische Diktatur hat seit dem 8. September einem umfangreichen Festnahme- und Inhaftierungsangriff gegen unsere Partei gestartet. Der Gouverneur und Polizeichef von İstanbul haben unter Siegesgeschrei die Verwirklichung der größten "Festnahmeoperation" der letzten Jahre bekannt gegeben. Zahlreiche in der Öffentlichkeit gut bekannte Revolutionäre, Journalisten und Herausgeber, ob sie mit unserer Partei zu tun haben oder nicht, wurden zu "Terroristen" erklärt und verhaftet. Am 12. und 16. September wurden insgesamt 23 Revolutionäre inhaftiert. Sie fangen mit einem intensivierten psychologischen Krieg an, indem sie von der „totalen Vernichtung" sprachen.

Anscheinend waren sie sich der „totalen Vernichtung" der MLKP nicht sicher und haben ab dem 21. September durch eine neue Angriffswelle über 120 Revolutionäre und Kommunisten verhaftet.

Die Bourgeoisie verwirklicht einen der umfangreichsten Angriffe, die in ihrer Geschichte bisher selten zu sehen waren. Dies ist ein Angriff von dem Charakter, die während dem faschistischen Putsch vom 12. März 1971 und 12. September 1980 zu sehen waren. Mit fertigen Listen in der Hand und durch geplante Durchsuchungen werden landesweit Inhaftierungen vorgenommen. In fast allen Städten der Türkei und Nordkurdistans waren die Kräfte der faschistischen Diktatur auf der Jagd nach Revolutionären und Kommunisten: Am Donnerstag, den 21. September wurden das Hauptbüro und mehrere Büros in anderen Städten der Zeitung Atilim, Büros der ESP in Istanbul und in anderen Städten, Büros des Sozialistischen Jugendvereins in mehreren Städten, der Gewerkschaften Limter-Is und Tekstil-Sen, des Verein der Werktätigen Frauen, Nachbarschaftsvereine, das Kulturzentrum BEKSAV, Niederlassungen der Zeitschrift Sanat ve Hayat (Kunst und Leben) und Kulturzentren, Özgür Radio und Wohnungen der Mitarbeiter dieser Einrichtungen und diese Einrichtungen Besuchenden zeitgleich und landesweit durchsucht. In 20 Städten (Istanbul, Ankara, Izmir, Eskisehir, Adana, Kayseri, Sivas, Antep, Mersin, Antalya, Mugla, Denizli, Iskenderun, Izmit, Antakya, Diyarbakir, Malatya, Manisa, Canakkale, Rize/ Findikli und Hopa) wurden über 50 Einrichtungen und Wohnungen durchsucht und über 120 Revolutionäre und Sozialisten, darunter Vorsitzende und Verantwortliche der Gewerkschaften, Journalisten und Vereinvorsitzende, inhaftiert und zahlreiche Computer, Hunderte von Disketten, CDs, Bücher, Handys und Telefonnotizbücher von der Polizei beschlagnahmt.

Eure Kraft reicht nicht aus, um uns zu besiegen...

Wir kennen euch sehr gut. Wir wissen, wozu ihr fähig seid und was euch fehlt. Euch fehlen das „M" der Menschheit und das „D" der Demokratie. Bei euch gibt es nur Unterdrückung, Einschüchterung, Folter und Blutbäder. Ihr seid Faschisten, Folterer, Schlächter, Lyncher, Lakaien.

Als ihr im Schwarzen Meer 15 Kommunisten [1] ermordet habt, habt ihr geglaubt, dass es aus mit uns sei!

Die Wunde, die uns zugefügt wurde, war groß. Aber wir marschierten auf unserem Weg weiter „auf der einen Seite Genosse Suphi, auf der anderen Genosse Nejat..."[2]

Ihr dachtet, ihr könntet mit dem „Gesetz betreff Sicherheit der öffentlichen Ruhe" [3] und den „Freiheitsgerichten" [4] andere Gedanken, Revolutionäre, Kommunisten und das kurdische Volk zum Schweigen und zum Aufgeben bringen.


Es hat nicht geklappt... ihr habt sie nicht zum Schweigen gebracht... ihr habt sie nicht zum Aufgeben gezwungen... ihr konntet den Ausbruch von Dutzenden kurdischen Aufständen nicht verhindern... Euer Ziel bestand darin, im Land eine „Friedhofsruhe" zu schaffen. Das ist euch nicht gelungen. Aber dass ihr bei Folter und Massakern „überragend" seid habt ihr bewiesen.

Wir haben unseren Weg fortgesetzt...

Ihr dachtet, dass ihr uns mit der Ermordung der in Kavel für ihre Rechte kämpfenden Arbeiter Angst einjagen und davon abhalten könntet, dass wir ein weiteres Mal aufstehen und für unsere Rechte kämpfen, aber ihr habt euch auch dieses Mal getäuscht. [5]

Ihr dachtet, ihr könntet den Unabhängigkeithorizont der Jugend trüben und ihre Verschmelzung mit der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen verhindern, in dem ihr sie an den Pranger stellt. Ihr habt geputscht... Ihr konntet die Mahirs, Deniz´ und Ibos mit Bomben, Galgen und Folter ermorden [6]. Aber Anatolien gebar Zehntausende Mahirs, Deniz´ und Ibos. Ihr konntet den Kampf der Arbeiterklasse, der werktätigen Massen und des kurdischen Volkes für soziale und nationale Befreiung nicht aufhalten. Eure Kraft reichte nur dafür, einen neuen Putsch zu organisieren. Ihr warft Zehntausende in die Kerker und habt sie gefoltert. Ihr stelltet neue Galgen auf. Ihr konntet die Menschen auf der Straße erschießen, sie unter Folter ermorden und aufhängen. Ihr habt eure „Überlegenheit" in der Grausamkeit und im Gewerbe der Folter unter Beweis gestellt. [7]

Der Krieg zwischen uns ist gleichzeitig ein Krieg der Willen. Ihr habt mit allen Mitteln versucht, unseren Willen zu brechen, doch es ist euch nicht gelungen! Ihr habt es nicht geschafft und werdet es auch niemals schaffen.

Der 10. September 1920 und der 10. September 1994 repräsentieren die Verkündung eines Willens. Konntet ihr die Gründung der TKP (Kommunistische Partei der Türkei) am 10. September 1920 und die Gründung der MLKP am 10. September 1994 verhindern? Nein, das konntet ihr nicht.

Der Kampf für die Revolution ist ein langer Marsch und ein Krieg der Willen. Es erfordert einen langen Atem. Der Weg ist nicht eben sondern voller Hindernisse. Man kann stürzen. Aber das Wichtige ist, wieder aufzustehen und weiterzugehen. Konntet ihr unser Wiederaufstehen und Weitemarschieren verhindern und unseren Vorwärtsgang aufhalten?

Erdal Balci, Hasan Ocak, Ali Karahan, Hasan Albayrak, Süleyman Yeter, Tuncay Yildirim, Hasan Arslan, Abuzer Cat, Özkan Tekin, Ahmet Metin Koyuncu, Hüseyin Kayaci, Ali Bugün, Hüseyin Demircioglu, Sengül Boran, Erkut Direkci, Özgur Evrim Göcen, Aynur Karaman, Zeynel Yesil, Ali Haydar Göcer... Konntet ihr diese revolutionären Willen jeweils besiegen?

In Gazi habt ihr euch vor uns gefürchtet [8]... In Sultanbeyli haben wir euren Willen, uns "zu besiegen" gebrochen [9]. Dort haben wir euch besiegt.

...Und nun platzte der Ballon im Jahre 1997, in euren Händen als ihr sagtet, ihr hättet uns zerschlagen? [10] Heute wird es genauso sein und der Ballon, den ihr mit den Worten "wir haben sie zerschlagen" aufpumpt, wird in euren Händen zerplatzen.

Ihr könnt uns nicht besiegen...

Wir sind es, die das Neue und die Zukunft vertreten. Ihr vertretet die Vergangenheit. Ihr gehört auf die Müllhalde der Geschichte, und dorthin werden wir euch auch schicken...

Euer Charakter besteht nur aus Repression, Ausplünderung, Ausbeutung und Massaker gebaut. Ihr seid hilflos und schwach. Ohne eure Herren könnt ihr nicht existieren. Ihr seid Lakaien. Ihr seid ehrlos. Ihr könnt nicht tun ohne die Erlaubnis eurer imperialistischen Herren. Ihr kriegt einen Sack über den Kopf gezogen und sagt immer noch "mein Herr".

Die MLKP ist ein Programm, eine Macht, die den Weg für die Zukunft erleuchtet. Die MLKP ist die Arbeiterklasse, die werktätigen Massen, die Jugend, das kurdische Volk. MLKP ist Antifaschismus und Antiimperialismus. MLKP ist sozialistische Lehre, revolutionäre Aktion und Praxis. MLKP ist Sozialismus und Kommunismus.
Wir sind die Freiheit, Demokratie, Befreiung, Sozialismus und Kommunismus. Egal welchen nationalen Ursprung wir haben, wir sind die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen. Wir sind ihre Vorhut, ihre Stimme und ihr Wille. Wir sind die einzige Kraft, die in unserem Land ein System ohne Ausbeutung und Unterdrückung errichten kann. Darin besteht eure Angst. Ihr denkt, ihr könnt uns davon abhalten, die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen zu organisieren, ihr könntet das Rad der Geschichte zurückdrehen und den Lauf der Geschichte aufhalten.
Die MLKP wurde unter Feuer und Pulverdampf gegründet. All eure Repression, Festnahmen und Inhaftierungen sind umsonst.
Die Revolution kann mit dem Marsch unter Feuer verwirklicht werden. Die MLKP marschiert unter Feuer. Die MLKP und den Sieg der Revolution werdet ihr niemals aufhalten können.

FUßNOTEN:
1.Um sich am nationalen türkischen Befreiungskampf zu beteiligen, kamen mit dem Wissen von Mustafa Kemal 15 Kommunisten unter der Führung von Mustafa Suphi in die Türkei, wo sie in Kars mit Zeremonien empfangen wurden. Danach wurden sie nach dem codierten Befehl von Kazim Karabekir nach Trabzon verschleppt. Anschließend wurden der Vorsitzende der TKP, Mustafa Suphi und seine 14 Genossen in der Nacht vom 28. zum 29. Januar 1921 im Schwarzen Meer ermordet.

2.Gemeint sind die beiden Führer der TKP Mustafa Suphi und Ethem Nejat, die im Schwarzen Meer ermordet wurden.

3 Das Gesetz, dass 1925 zur Niederschlagung der kurdischen Aufstände und zur Niederhaltung der Opposition von den Kemalisten verabschiedet wurde.

4. „Freiheitsgerichte", die 1920 zur Verurteilung, erst der sich gegen den Freiheitskampf wendenden und später gegen den von der kemalistischen Bourgeoise neu gegründeten Staat wendenden, gegründet wurden

5. Am 13. Februar 1963 wollte die Polizei die Arbeiter aus der Fabrik holen, um den Kavel-Widerstand zu brechen, der in einer Zeit stattfand, zu der Aktionen in der Industrie und Tarifverträge noch nicht gesetzlich waren. Die Kavel-Arbeiter schlugen den Angriff mit der Solidarität ihrer Ehepartner, Verwandten und anderer Arbeiter zurück. Am 27. Februar wurden alle Arbeiter vor Gericht gestellt. Einige wurden inhaftiert. Aber die Kavel-Arbeiter siegten trotz aller Angriffe. Einmal mehr wurde bewiesen, dass der Sieg bei allen Angriffen über den Weg des Widerstandes mit der Verstärkung der Klassensolidarität geht. Der Kavel-Streik spielte eine wichtige Rolle bei der Annahme des ersten „Gesetzes über Tarifabkommen, Streik und Aussperrung" (Gesetz Nr. 275).

6. Am 30. März 1972 fielen in dem Dorf Kizildere in Niksar Mahir Cayan (Führer der THKP/C) und seine Genossen in einem Gefecht mit Kräften der Armee, die das Haus umstellt hatten. Sie schufen in unserer revolutionären Geschichte eine Tradition des Widerstandes und des sich nicht Ergebens. Gegen Deniz Gezmis (Führer der THKO), Hüseyin Inan und Yusuf Arslan wurden am 06. May 1972 die Todesstrafe vollstreckt. Der Führer der TKP/ML, Ibrahim Kaypakkaya wurde am 18. Mai 1973 unter Folter ermordet.

7. gemeint ist der faschistische Putsch vom 12. September 1980

8. Der Aufstand ereignete sich 1995 in dem Istanbuler Stadtviertel Gaziosmanpasa und sprang auf andere Bezirke über. Unsere Partei nahm als führende Kraft an dem Aufstand teil.

9. Am 14. März 1996 griffen die Milizen unserer Partei zeitgleich das Landratsamt, das Polizeipräsidium, das Rathaus, das Polizeipräsidium und das Bezirksgebäude der MHP (Partei der Nationalistischen Aktion) in Istanbul-Sultanbeyli an. Bei diesem Angriff wurden die Gebäude des Staates für lange Zeit mit Bazookas, großen Maschinengewehren und Bomben unter Beschuss gehalten. Die Gebäude wurden beschädigt und die Polizisten rannten davon. Für eine kurze Zeit war der Bezirk vollkommen unter der Kontrolle der Roten Milizen

10. gemeint ist die Durchführung unseres II. Parteitages.
4.11.06 18:00


Auf den Spuren der Oktoberrevolution wird im 21. Jahrhundert DER SOZIALISMUS DIE WELT BEFREIEN

Wir veröffentlichen die Erklärung des Zentralkomitees unserer Partei MLKP anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution:

Mit der Oktoberrevolution von 1917 wurde in Russland die Ordnung der Lohnsklaverei beendet und die Macht der Arbeiterklasse und der Werktätigen gegründet. Es war der Tag, als der geschichtlich notwendige Sozialismus in der Sowjetunion mit dem Machtorgan der „Sowjets" umgesetzt zu werden begann.
Dass immer noch Diskussionen über die Oktoberrevolution stattfinden und neue Auswertungen gemacht werden, obwohl seitdem 89 Jahre vergangen sind, zeigt, dass das Ereignis der Oktoberrevolution nicht nur ein auf Russland begrenztes Ereignis war, sondern internationalen Charakter trägt. Die Oktoberrevolution zeigt auch heute noch dem Weltproletariat und den unterdrückten Völkern den Weg und ist weiterhin eine Quelle der Inspiration.
Die Oktoberrevolution war der Vorstoß, der den Weg für die Umsetzung des Sozialismus freimachte, der bis zu diesem Tag nur Theorie war, der die Theorie in materielle Kraft verwandelte. Sie hat der ganzen Welt gezeigt, dass die Worte der Bourgeoisie „Der Kapitalismus wird ewig sein, der Sozialismus ist eine Utopie die nicht zu verwirklichen ist", reine Demagogie waren. Die Oktoberrevolution stellt einen Sprung in den Kampfmitteln, Organisationsformen, der Art zu denken und zu leben, vor allem des Proletariates und aller unterdrückten Klassen dar; sie ist der Ausdruck davon, dass die Menschheit sich vom Kapitalismus ab und dem Sozialismus zuwendet. In diesem Sinne ist die Oktoberrevolution ein qualitativer Sprung in der geschichtlichen Entwicklung; sie ist die erste Stufe im Übergang von einer auf Ausbeutung beruhenden Welt zu einer Welt, die keine Ausbeutung kennt. Sie hat die Epoche der proletarischen Revolutionen eingeleitet.
Das Weltproletariat und die Menschheit haben durch die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder gesehen und erlebt, was die Praxis des Sozialismus für Veränderungen und Umwälzungen im Leben der Menschen hervorgebracht hat.
Die aus der Oktoberrevolution hervorgegangenen sozialistischen Mächte haben die Ausbeutung und Klassenunterdrückung der Arbeiterklasse, und mit dem Aufbau des Sozialismus die Arbeitslosigkeit, den Hunger und die Armut abgeschafft. Bildung, Gesundheitsversorgung und die Wohnungsfrage wurden auf eine in kapitalistischen Ländern nie da gewesene Weise gelöst. Es wurde ein Kampf gegen das Privateigentum, die materielle gesellschaftliche Grundlage für die Unterdrückung der Frau, geführt.
Die aus nationalen, ethnischen und religiösen Vorurteilen entstehenden blutigen Kämpfe und Massaker fanden ein Ende. In dem Mosaik der Nationen lebten die Nationen und Völker unter den Bedingungen der UdSSR gleichberechtigt, frei, würdig und brüderlich miteinander.
Die Arbeiterklasse und die Werktätigen beschritten den Weg der aktiven Teilnahme am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben.
Die Oktoberrevolution hat die „imperialistische Weltfront", das Weltwirtschaftssystem zerschlagen. In der Sowjetunion hat die sozialistische Ökonomie, mit der Zentralen Planwirtschaft und auf der Grundlage des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus, einen großen und beachtlichen Erfolg errungen. Dieser große Erfolg im ökonomischen Bereich hat sogar die Länder des kapitalistischen Systems beeinflusst. Einige Länder haben sich, wenn auch nur formell, der Planwirtschaft und dem Staatskapitalismus zugewendet. Unter dem ökonomischen und politischen Druck des Sozialismus war die Bourgeoisie gezwungen, zum Modell des „Sozialstaates" überzugehen.
Im Zweiten Weltkrieg haben die Rote Armee und die Sowjetvölker in einem herausragenden Kampf den Faschismus besiegt und das sozialistische System gewann auf der Welt an Stärke. Die Auswirkungen davon haben sich in den imperialistisch kapitalistischen Ländern in verschiedener Form gezeigt. Die Liebe und Sympathie der Arbeiterklasse und der Werktätigen gegenüber dem Sozialismus nahm zu. Die bürgerlichen Systemparteien fingen an, die Symbole und Begriffe des Sozialismus zu verteidigen und sogar faschistische Parteien nutzten das Prestige und die Anziehungskraft des Sozialismus unter dem Namen „Nationalsozialismus" aus. Das heute, wo die imperialistische Bourgeoisie und ihre Ideologen verkünden, der „Sozialismus" sei „tot", immer noch einige Parteien der Monopolbourgeoise und einige Regierungen den Namen des „Sozialismus" tragen, zeugt von den unauslöschlichen historischen Spuren des Sozialismus und ist eine Folge der erlebten überzeugenden Praxis.

Das Weltproletariat und die Völker wenden sich dem Sozialismus zu
Die Oktoberrevolution und der Sozialismus in der SU waren die größte Unterstützung für die sich unter kolonialistischer Sklaverei und Abhängigkeit windenden Nationen und Völker. Auch heute empfinden und erleben diejenigen, die auf dem asiatischen Kontinent, besonders in Nepal den Volkskrieg führen, die revolutionären Kämpfe und antiimperialistischen Regierungen in den Ländern Lateinamerikas, die Widerstände des Mittleren Ostens im Irak, Libanon und in Palästina das Fehlen des sozialistischen Systems. Wir sehen, was für blutige nationale, ethnische und religiöse Auseinandersetzungen und Konflikte sie auf dem Balkan, im Mittleren Osten, in Asien und Afrika an die Stelle der Freiheit und Brüderlichkeit der Völker im Sozialismus gesetzt haben. Es ist ein weiteres Mal bewiesen, dass die Gleichheit der Rechte der unterdrückten Nationen und Sprachen und die Brüderlichkeit und Freiheit der Völker nur im Sozialismus möglich sind.
Die internationale Massenbewegung, die gegen den von den Angriffen der imperialistischen Globalisierung erzeugten gesellschaftlichen Ruin und die Zerstörung entstanden ist, die Suche und die Schritte der Jugend, der Arbeiterklasse und der Werktätigen nach „einer anderen Welt" in Deutschland, Frankreich, Griechenland und anderen europäischen Ländern, drücken restlos die Hinwendung zum Sozialismus im 21. Jahrhundert aus.
Auch wenn die revolutionären und kommunistischen Kräfte heute verstreut, versprengt, spontan und einflusslos sein mögen, so sind doch die materiellen gesellschaftlichen Voraussetzungen für den Sozialismus in den einzelnen Ländern, in den Regionen und auf internationaler Ebene noch weiter herangereift. Das Weltproletariat verfügt über die reichen und zukunftsweisenden Erfahrungen des Kampfes und der Praxis des Sozialismus. Die Möglichkeiten, Dynamiken und Bedingungen für den Kampf für den Sozialismus sind angewachsen. Die ökonomischen, gesellschaftlichen und nationalen Widersprüche und Auseinandersetzungen auf internationaler Ebene, das Erwachen und die Aufstände der Massen, ihre Suche und Orientierung, die Gründung revolutionärer Organisationen und Parteien sowie die Entwicklung des Niveaus der Aktionen und Kämpfen zeigen dies.
Die imperialistische Bourgeoise und ihre regionalen Kollaborateure sehen diese Welle der Massenbewegung von unten auf der Welt, ihr Erwachen, ihre Tendenzen und Aktionen und deshalb bilden sie neue faschistisch-reaktionäre Organisationen, machen internationale Abkommen und Gesetze und greifen in internationaler Kollaboration die revolutionären und kommunistischen Organisationen an. Der faschistische Angriff, mit dem unsere Partei MLKP im September 2006 konfrontiert war, ist ein Teil dieser internationalen Angriffe.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben sich die Weltarbeiterklasse und die Völker erneut dem Sozialismus zugewendet. Die Revolution und der Sozialismus sind aktuell. Selbst die Suche nach „einer anderen Welt" ist der Sozialismus.
Die Angriffe der imperialistischen Bourgeoise und ihrer Ideologen auf den Marxismus-Leninismus, die Versuche, die Errungenschaften der Oktoberrevolution vergessen zu machen und zu verdrehen, werden nichts ausrichten können. Die kommunistischen Parteien von heute stehen der Aufgabe gegenüber, aus der Oktoberrevolution Schlüsse ziehend und ebenso aus dem Aufbau des Sozialismus in der UdSSR und dem Zusammenbruch 1956, das kapitalistische System zu stürzen. Die kommunistischen Parteien stehen der Aufgabe gegenüber, den antiimperialistischen Kampf, den nationalen Befreiungskampf der unterdrückten Völker und abhängigen Nationen mit der Perspektive der sozialen Befreiung anzugehen und selber die Führung dieser Kämpfe zu übernehmen.
Die ersten Jahre des 21. Jahrhunderts zeigen, dass der weltweite Sieg des Sozialismus möglich ist. Wenn die bisherigen Erfahrungen der Praxis des Sozialismus und die noch mehr herangereiften materiellen Voraussetzungen sich mit den eigenen subjektiven Kräften vereinigen, werden die Grundlagen des Kapitalismus zerschlagen und das Proletariat und die Menschheit eine Welt ohne Grenzen, Ausbeutung, Staat und Klassen erreichen.

Die Oktoberrevolution hat einen neuen Weg eingeschlagen. Die MLKP wird auf diesem Weg der Oktoberrevolution vorwärts schreiten.


MLKP
Zentralkomitee
Oktober 2006
4.11.06 16:19


Arbeiter, Werktätige, Jugendliche, Frauen!

Aus Anlaß der neuesten Massaker der türkischen Faschisten in Kurdistan und aus Solidarität mit dem bewaffneten kurdischen Widerstabd dokumentieren wir einen Aufruf der MLKP:

Die faschistische Diktatur des MGK (Nationalen Sicherheitsrates) treibt den Krieg auf die Spitze. Erst haben sie die Konterguerilla‑Banden, die in Semdinli auf frischer Tat ertappt wurden, in Marsch gesetzt, jetzt verüben sie Massaker mit chemischen Waffen in den Bergen. Die bestialische Ermordung von 14 Guerillakämpfern, die für na­tional‑demokratische Forderungen und die Brüder­lichkeit der Völker kämpften, ist das letzte Beispiel dafür.

Als ob die Angriffe des schmutzigen Krieges und die Vernichtungen nicht genug wären, lässt der faschistische Kolonialismus Gasbomben und Kugeln auf Zehntausende kurdische Werktätige nie­derprasseln, die ihre Gefallenen der Erde übergeben wollen. Die Strassen Kurdistans werden zu Palästina. Es ist die gleiche Grausamkeit, der gleiche Widerstand!

Unser türkisches Volk!

Schenkt den Lügen der faschistischen Generäle mit ihren US-Medaillen keinen Glauben. Der gegen unser kurdisches Volk geführte kolonialistische schmutzige Krieg ist ein schwarzer Fleck, der deine über Nacht gebauten Wohnungen abreißen, deine Streiks und Widerstände angreifen, deine Kinder foltern, dich zu Arbeitslosigkeit, Elend und Aus­beutung verurteilen. Der faschistische schmutzige Krieg ist der Krieg derjenigen, die deine Kinder in den Sumpf des Bandentums, der Drogensucht und Prostitution ziehen. Der faschistische schmutzige Krieg ist der Krieg derjenigen, die dich mit Steuern ausnehmen. Der faschistische schmutzige Krieg ist der Krieg derjenigen, die den Boden, die Flughäfen und Häfen den USA zur Verfügung gestellt haben. Der faschistische schmutzige Krieg ist der Krieg derjenigen, die Arbeitskraft der türkischen Arbeiter und der Werktätigen, deine neu geschaffenen Werte dem Imperialismus in den Rachen werfen.
Brüder und Schwestern!

Unsere Partei spricht ihr Beileid unserem Volk, der HAG (Volksbefreiungsarmee) und ihrer Partei, deren 14 unbeugsame Guerillakämpfer nach zweitä­tigem glorreichem Widerstand mit chemischen Waffen ermordet wurden aus.

Unsere Partei begrüßt die Praxis des heldenhaften Eintreten für seine Gefallenen, die in Ahmed, Ado­nai, Beatmen und Shirt an den Tag gelegt wurde, und den Widerstand in Ahmed mit Enthusiasmus.

Arbeiter, Jugendliche, Frauen, Arme und Un­terdrückte unser türkischen und kurdischen Völker, unserer lazischen, georgischen, arabi­schen, griechischen, altsyrischen, tscherkessi­schen, Roma, abhasischen, armenischen Natio­nalitäten!

Es ist der Tag, an dem wir Schulter an Schulter gegen die kapitalistische Ausbeutungsordnung, gegen die faschistische Diktatur und gegen den kolonialistischen schmutzigen Krieg kämpfen. Es ist der Tag, an dem wir dem Rassismus und Chauvi­nismus mit dem vereinigten Widerstand der Völker entgegentreten.

Kämpfen wir: um die Angriffe des faschistischen schmutzigen Krieges zu beenden, für die Bekannt­machung und Bestrafung der faschistischen Konter­guerillas in Susurluk und Semdinli, für die Aufklä­rung der 1000 geheimen Operationen, des Ver­schwindenlassens und das Ausfindigmachen der Massengräber, für die Anerkennung der Forderun­gen unseres kurdischen Volkes, das na­tional‑demokratische Rechte verlangt, in erster Li­nie die Anerkennung der nationalen Existenz und Bildung in der Muttersprache.

Erobern wir Stadtviertel, Plätze und Schulen mit Kundgebungen, Fackelmärschen und Barrikaden.

Halten wir die Fahne der Freiheit und Brüderlich­keit der Völker hoch.

Schluss mit den kolonialistisch‑militärischen Angriffen!

Istanbul und Ahmed - Schulter an Schulter!

Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit den Völkern!

Es lebe der Revolution! Es lebe die Brüderlich­keit der Völker!

Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei/Nordkurdistan
4.11.06 16:11


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